FDP Kreisverband Oberhausen

Liebe Parteifreunde,

zur Vorbereitung des Parteitages lade ich hiermit zur Kreisvorstandssitzung ein, die am

Mittwoch, dem 18. Januar, um 19:00 Uhr in unserer Geschäftsstelle am Friedensplatz parteiöffentlich stattfindet.

Ich wünsche Ihnen noch einmal ein gutes neues Jahr und hoffe, Sie auf unserem Parteitag begrüßen zu können.

Mit freundlichen Grüßen,
Regina Boos

Liebe Parteifreunde,

mit der letzten Post erhielten Sie die Einladungen zum Kreisparteitag und zu Ihrem Ortsparteitag, an die ich an dieser Stelle noch einmal erinnern möchte.

Ordentlicher Kreisparteitag der FDP Oberhausen,
Samstag, 28. Januar 2012,
Gaststätte "Reimann", Rothebuschstr.122, 46119 Oberhausen (Osterfeld)
15:00 Uhr.

Tagesordnung:

1. Begrüßung und geschäftsordnungsmäßige Feststellungen
2. Mitgliederehrungen
3. Geschäftsbericht und politischer Rechenschaftsbericht
4. Bericht des Vorsitzenden der FDP-Ratsfraktion
5. Kassenbericht und Bericht der Rechnungsprüfer
6. Aussprache zu den Berichten
7. Genehmigung des Kassenberichts
8. Entlastung des Vorstandes
9. Wahl des Kreisvorstandes:
   
   1. Vorsitzende/r
   2. zwei stellvertretende Vorsitzende
   3. Schatzmeister
   4. Schriftführer
   5. drei Beisitzer
10. Wahl der Kassenprüfer
11. Wahl des Kreishauptausschusses
12. Wahl der Delegierten und Ersatzdelegierten:
    
    1. Landesparteitag
    2. Landeshauptausschuss
    3. Bezirksparteitag
13. Anträge
14. Verschiedenes

Anträge müssen bis zum 18.01.2012 in der Geschäftsstelle eingegangen sein.

Auf Wunsch der Ortsvorsitzenden lade ich zu den ordentlichen Ortsparteitagen ein, die am gleichen Tage, am selben Ort, bereits um 14:00 Uhr stattfinden.

Tagesordnung der Ortsparteitage:

1. Begrüßung und geschäftsordnungsmäßige Feststellungen
2. Geschäftsbericht und politischer Rechenschaftsbericht
3. Wahlen zum Vorstand
4. Anträge / Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen,
Regina Boos

Viele wichtige Themen haben uns in Oberhausen im ausklingenden Jahr bewegt: Die Katastrophe in Japan hat uns erschüttert und dazu geführt, Energiegewinnung neu zu betrachten. Der Ausstieg aus der Kernenergie stellt alle, sowohl Erzeuger als auch Verbraucher, vor große Herausforderungen. So verlangen immer mehr Verbraucher von ihrem Anbieter die Garantie, dass ihr Strom nicht in Kernkraftwerken erzeugt wurde, oder fragen nach Öko-Strom. Der Ausbau regenerativer Stromerzeugung wird unsere Umwelt verändern - auch hier in Oberhausen.

Eine weitere, nicht so sehr in der Zukunft liegende Veränderung bringt die Bildungspolitik mit sich. Im Rahmen der vom Rat weithin getragenen Inklusion ergeben sich vor allem in den Schulen neue Anforderungen. Die volle Teilhabe behinderter Kinder am Bildungssystem macht sowohl personelle als auch bauliche Anpassungen und Erweiterungen notwendig. Die Schließung bzw. das Auslaufen so vieler Grundschulen in Oberhausen wirken diesem Prozess entgegen. Die FDP hat wiederholt darauf hingewiesen. Dennoch wurde von der rot-grünen Mehrheit mit dem Hinweis auf abnehmende Kinderzahlen übereilt so beschlossen.

Im Umgang mit dem demografischen Wandel setzt die FDP auf die zwingend notwendige Investition in Bildung und neue Arbeitsplätze. Nur so kann Oberhausen für junge Familien interessant sein. Es gibt durchaus Ruhrgebietsstädte, die wachsen. Warum sollte Oberhausen nicht dazu gehören?

Im kulturellen Bereich hat unsere Stadt viel zu bieten, was überregional Beachtung findet. Mit der "Rehberger-Brücke" und der Vertragsverlängerung für den Theaterintendanten Carp, aber auch mit attraktiven Ausstellungen, Musicals und Events ist Oberhausen auch touristisch auf dem richtigen Weg, was deutlich ansteigende Übernachtungszahlen belegen. Diese erfreuliche Entwicklung heißt es in 2012 voranzutreiben.

Die Landesregierung hat mit ihrer finanziellen Hilfe für Städte im Nothaushalt drastische Einsparungen in den Kommunen verbunden. In Oberhausen sind das zusätzlich 40 Mio. Euro Konsolidierungsmasse jährlich.

Vorausblickendes Handeln einerseits, Sparauflagen andererseits sind trotzdem keine Gegensätze. Investitionen sind nachhaltiges Sparen. Denn anstatt Steuersätze zu erhöhen und so sinkende Steuereinnahmen zu riskieren, könnte die Stadt dem horrenden Anstieg sozialer Kosten vorbeugen: gut für Oberhausen und seine Menschen.

Wir wünschen allen Oberhausenerinnen und Oberhausenern ein gutes, friedliches und gesundes neues Jahr 2012.

Regina Boos, FDP-Kreisvorsitzende
Hans-Otto Runkler, FDP-Fraktionsvorsitzender

Oberhausen ist lebens- und liebenswert - und das soll auch so bleiben.

Doch dazu darf Oberhausen nicht kaputtgespart werden, sinnvolle Investitionen in Bildung, Wirtschaft und Umwelt dürfen nicht zurückgefahren werden. Jede Anstrengung, die Lebensqualität in unserer Stadt zu verbessern, entlastet die Stadtkasse auf lange Sicht.

Lesen Sie hier die Stellungnahme der FDP-Ratsfraktion zum Haushaltssicherungskonzept und zum Haushalt 2011: » Haushaltsrede 2011

(Stadtverordnete und FDP-Fraktionsgeschäftsführerin Regina Boos
in der Ratssitzung am 23. Mai 2011)

Das FDP Kommunalwahlprogramm 2009 finden Sie auf unserer Unterseite Standpunkte.